Skulptur vor dem UN-Hauptquartier in New York
Menschenrechte sind der weltweit verbindliche Werterahmen, der jenseits von religiösen oder kulturellen Vorstellungen Orientierung für Menschen, Regierungen und Organisationen bietet. Menschenrechte sind universell und unteilbar.
Obwohl die Idee der Menschenrechte eine lange Geschichte hat – von den ersten Anfängen bei Aristoteles über die englische Magna Charta bis zur amerikanischen Unabhängigkeitserklärung – wurden die einzelnen Rechte erst in jüngster Zeit von der internationalen Gemeinschaft festgeschrieben. 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und schufen vor allem mit dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte und dem Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ein international verbindliches Regelwerk, auf das sich Menschen in der ganzen Welt berufen können.
Das Verbot von Folter, ethnischer Diskriminierung, Unterdrückung der Frau, politischer oder religiöser Verfolgung sowie Willkürherrschaft sind nicht nur fundamentale Menschenrechte, sondern auch Grundlage für sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt. Daher ist die Achtung der Menschenrechte das erste der fünf Kriterien für die Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland.
Die rot-grüne Koalition hat zudem Menschenrechte als eine Querschnittsaufgabe der deutschen Politik etabliert und 1998 einen Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag eingerichtet. Seitdem werden in regelmäßigen Abständen die Menschenrechtsberichte der Bundesregierung veröffentlicht. Im Juni 2005 wurde erstmals ein Nationaler Aktionsplan Menschenrechte vorgelegt, der in den Menschenrechtsbericht eingefügt ist.
Der Durchbruch bei der Wahrung der Menschenrechte auf internationaler Ebene gelang mit dem Internationalen Strafgerichtshof, der 2002 seine Arbeit aufnahm. Kriegsverbrecher und Völkermörder können nun endlich für ihre Taten belangt werden. Wir haben gelernt, dass die Welt nicht abseits stehen kann, wenn Menschenrechtsverletzungen begangen werden.